Vielleicht k\u00f6nnen die Politiker nach der Wahlpause ihre populistischen Masken ablegen und die KO wird sich endlich der demokratischen Werte besinnen, die Regierung wird weiter regieren und der Sejm wird sich der Gesetzgebung widmen.<\/p>\n
Wir kennen die Ergebnisse der Exit Polls zur Europawahl. Demnach erhielt die Zivile Koalition 38,3 Prozent der Stimmen, Recht und Gerechtigkeit 33,9 Prozent, der Bund 11,9 Prozent, der Dritte Weg 8,2 Prozent und die Linke 6,6 Prozent (Daten nach IPSOS exit poll f\u00fcr TVN24).<\/p>\n
Nach 10 Jahren steht die Partei von Donald Tusk wieder an erster Stelle auf dem Siegertreppchen. Mit diesen Worten begann Tusk seine Rede nach der Bekanntgabe des Exit Polls. \u201eIch bin so gl\u00fccklich\u201c, sagte er. Es l\u00e4sst sich nicht leugnen, dass es dennoch ein starkes politisches Symbol ist. Bei den Wahlen am 15. Oktober 2023 kam es zu einem Machtwechsel, aber dennoch lag die PiS damals vorn, \u00e4hnlich wie bei den Kommunalwahlen.<\/p>\n
Die wichtigste Frage ist jedoch, was dies f\u00fcr uns alle bedeutet. Przemek Sadura stellte in der Wahlnacht von Krytyka Polityczna fest, dass die R\u00fcckkehr der demokratischen Parteien an die Macht nicht die R\u00fcckkehr der demokratischen Werte bedeutet. Die Situation an der polnisch-wei\u00dfrussischen Grenze hat sich nicht ge\u00e4ndert, Pushbacks sind nicht verschwunden, das Recht auf Abtreibung gab es nicht und gibt es immer noch nicht.<\/p>\n
Der Wahlkampf zu den Europawahlen, in dem nicht nur Kaczy\u0144ski, sondern auch Tusk und Holownia den Green Deal<\/a> oder den Migrationspakt kritisierten<\/a>, hat gezeigt, dass sich die polnische Politik in Richtung Euroskepsis bewegt. Dies wurde von Jakub Majmurek brillant beschrieben:<\/p>\n Zu \u00e4hnlichen Schlussfolgerungen kommt auch der Bericht von Przemek Sadura, der zeigt, dass die Polen die EU zwar lieben, aber mehr und mehr unter Vorbehalt. Das sehr gute Ergebnis des Bundes, der auf dem Wahlpodium steht, ist ein deutliches Signal daf\u00fcr, dass die Beurteilung der Europ\u00e4ischen Union durch die Ehre und den Glauben eine immer st\u00e4rkere Unterst\u00fctzung erfahren kann.<\/p>\n Es hei\u00dft, wo zwei k\u00e4mpfen, profitiert der Dritte. Im Falle der politischen Polarisierung, die in unserem Land schon so lange andauert, wie ich mich erinnern kann, funktioniert dieses Prinzip nicht. Der Dritte Weg verliert. Am 15. Oktober profitierte sie von der so genannten taktischen Abstimmung \u2013 wenn Sie Tusk nicht m\u00f6gen, ok, aber wenn Sie Kaczynski nicht m\u00f6gen, dann stoppen Sie ihn, indem Sie f\u00fcr TD stimmen. Es hat funktioniert. Einmal. Angesichts solcher Ergebnisse f\u00fcr seine Partei muss sich Szymon Holownia etwas Neues einfallen lassen, wenn er noch vom Pr\u00e4sidentenamt tr\u00e4umt.<\/p>\n Die Linke hat leider immer verloren. Entweder wird sie sich zusammenrei\u00dfen und ein neues Narrativ von sich selbst anbieten, neue Anf\u00fchrer oder Anf\u00fchrerinnen zeigen \u2013 aber solche, die ernsthaft die Z\u00fcgel in die Hand nehmen und sich nicht f\u00fcr F\u00fchrungspositionen aufstellen lassen, nur damit niemand mehr bemerkt, dass es drei Ten\u00f6re an der Spitze der Linken gibt \u2013 oder sie wird v\u00f6llig marginalisiert werden.<\/p>\n Die Wahlbeteiligung lag laut Exit Poll bei 39,7 Prozent. Weniger als 2019, aber mehr als bei fr\u00fcheren Wahlen zum Europ\u00e4ischen Parlament. Das ist keine \u00dcberraschung. Wir haben es satt, dass immer wieder die gleichen Gesichter und die gleichen Slogans gew\u00e4hlt werden.<\/p>\n Vielleicht k\u00f6nnen die Politiker jetzt, nach einer Wahlpause, ihre populistischen Masken ablegen und die KO wird sich endlich der demokratischen Werte bewusst, die Regierung wird regieren und das Parlament wird Gesetze erlassen. Wenn die populistische Maske noch nicht auf Donald Tusks Gesicht geklebt hat, gibt es eine Chance. Wenn sie gewachsen ist, weil sie daf\u00fcr bezahlt hat, Migranten zu ver\u00e4ngstigen oder Bautr\u00e4ger f\u00fcr Kredite zu subventionieren, die von Menschen aufgenommen wurden, die nirgendwo leben k\u00f6nnen, wird es nur noch schlimmer werden.<\/p>\n